Archiv für Februar 2011

Ganz Kurz: Gescheiterter Spontandemoversuch in Leipzig / Videos 19.02.

Um 16:23 Uhr sind ca. 300 bis 500 Nazis nach Leipzig gefahren und wollten eine Spontandemonstration durchführen. Über 200 AntifaschistInnen fanden sich sehr kurzfristig am Hauptbahnhof ein, bevor die Nazis kurz nach 18:00 Uhr angekommen sind. Die Polizei war ebenfalls am Hauptbahnhof. Die Nazispontandemo fand nicht statt und die Nazis mussten in kleinen Gruppen mit dem Zug nach Hause fahren bzw. den Hauptbahnhof verlassen.

Hier zudem einige wenige Videos vom 19.02. Eine ausführlichere Übersicht über Berichte, Bilder und Videos folgt die Tage.
Nazis greifen Wohnprojekt „Praxis“ ind Dresden-Löbtau an [Youtube]
„Gegendemonstranten verhindern Neonazi-Marsch durch Leipzig“ [Leipzig Fernsehen]
Dresden im Ausnahmezustand [MDR Sachsenspiegel]

Aktuelle Infos: Ab jetzt woanders

Aktuelle Infos bekommt ihr demnächst über die Infostruktur aus Dresden:

WAP-Handy-Ticker: www.wap.dresden-nazifrei.com
Twitter: twitter.com/dd_nazifrei
Aktionsradio: UKW 98,4 & 99,3 MHz (Aktionsradio von ColoRadio mit Stream)
Infotelefon: 0351 – 41 88 99 70

Rätselraten um Naziaufmarsch

Wie bereits gestern Abend berichtet mehren sich die Zeichen, dass ein Naziaufmarsch auf Altmarktseite genehmigt worden ist, nachdem das Verwaltungsgericht einen Widerspruch der Nazis gegen den zweiten Auflagenbescheid der Stadt Dresden zugestimmt hat. In der Sächsischen Zeitung heißt es noch:


Zwischen Hauptbahnhof, Budapester Straße und Nossener Brücke, der Nöthnitzer Straße, dem Wasa- und dem Strehlener Platz sollen von 11 bis 17 Uhr drei rechte Kundgebungen stattfinden. In dem Gebiet sollen die Neonazis aber nicht marschieren dürfen. Das entschied die städtische Versammlungsbehörde am späten Freitagabend. Eine rechte Gruppierung akzeptierte die Entscheidung. Die beiden anderen nicht. Sie kündigten an, notfalls alle juristischen Instanzen zu durchlaufen. Eine der Gruppen will nach SZ-Informationen an einem zentralen Platz, offenbar dem Postplatz, eine Kundgebung durchsetzen. Die zweite Gruppierung will marschieren.

Zwar schreibt die Sächsische Zeitung zur Zeit noch nichts von einem genehmigten Naziaufmarsch, jedoch ließe sich zumindest daraus schließen, dass es insgesamt nur einen geben soll und die beiden anderen Naziveranstaltungen tatsächlich nur stationäre Kundgebungen wären. Außerdem lässt sich das Gebiet recht gut einschränken.

** Update 22:48 ** Nazis bekommen vermutlich Aufmarsch genehmigt

Die Nazis berichteten heute (Freitag) gegen 22:38, dass das Verwaltungsgericht dem Widerspruch eines Nazianmelders stattgegeben hat und bisher mindestens einen Aufmarsch genehmigt hat. Ein Mitarbeiter der Grünen berichtet via Twitter, dass die mögliche Route vom Conertplatz zum „Nürnberger Ei“ in Dresden führen könnte. Könnte – wohlgemerkt. Sicher ist die Information nicht.


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Das war’s an Updates für heute.

Lesehinweis

Wem das Hin und Her der letzten Tage etwas zu verworren war, kann die (juristischen) Auseinandersetzungen und den aktuellen (Freitag, 22:30 Uhr) Stand auch nocheinmal in diesem Artikel des Tagesspiegels nachlesen: klick.

Aktueller Stand (22:00 Uhr)

Aktueller Stand: Die Stadt Dresden hat – nach das Verwaltungsgericht Dresden die alten Auflagen der Stadt zum Teil gekippt hatte – neue Auflagen erlassen. Diese erlauben den Nazis 3 stationäre Kundgebungen. 2 der Nazianmelder haben jedoch erneut Widerspruch vor dem Verwaltungsgericht gegen die neuen Auflagen eingelegt und wollen mit großer Sicherheit Aufmärsche statt stationärer Kundgebungen durchsetzen. Das Urteil steht noch aus.

Desweiteren ist davon auszugehen, dass die Polizei versuchen wird die Altstadtseite (südlich der Elbe) dicht abzuriegeln und AntifaschistInnen nur auf die Neustadtseite zu lassen. Es ist ebenfalls mit großangelegten Kontrollen an den Autobahnen zu rechnen. Dresden Nazifrei erwägt deshalb zur Zeit Blockaden auf diesen.

Neue Infos dann morgen im Bus bzw. wenn es zeitlich passt morgen früh nocheinmal hier auf der Website.

Denkt an:
Ausweis, warme Sachen, Essen, aufgeladenes(!) Handy, etwas zu Trinken und lasst illegalisierte Substanzen, Pfefferspray und Waffen zu Hause!

Na was denn nun – 3 stationäre Kundgebungen für Nazis?

Wie der AK Antifa Dresden auf seiner Website schreibt, sieht es zur Zeit nach einem Bericht der Sächsischen Zeitung danach aus, dass 3 Versammlungen der Nazis auf der Altstadtseite genehmigt sind.

In der Sächsischen Zeitung heißt es im Bericht:

Statt dessen gesteht Dresden den drei Antragstellern aus dem rechten Spektrum drei separate stationäre Kundgebungen zu. Diese sollen alle südlich des Hauptbahnhofs stattfinden – und damit auf der Altstädter Seite Dresdens bleiben. Die genauen Stadtteile wurden nicht mitgeteilt, vermutlich handelt es sich aber um Cotta, Prohlis und die innenstädtische südliche Hauptbahnhofseite. Zwei der rechten Anmelder haben allerdings bereits gerichtliche Schritte eingeleitet.
Obwohl es nach den neuen Auflagen der Stadt keinen Marsch geben soll, hat die Polizei eine logistische Meisterleistung zu erbringen.

Ob und inwiefern es sich im Endeffekt also wirklich „nur“ um 3 stationäre Kundgebungen handeln wird oder ob sich die Nazis mindestens einen Aufmarsch einklagen, scheint noch offen zu sein. Stay tuned!

Verwaltungsgericht: Nazis dürfen laufen / ** Update: Tickets weg! **

Wie DNN und andere Nachrichtenseiten seit heute Vormittag vermelden, hat das Verwaltungsgericht Dresden entschieden, dass die Zusammenfassung von 3 angemeldeten Naziaufmärschen rechtwidrig ist. Nach derzeitigem Stand ist noch nicht klar, ob die Stadt Dresden das Urteil akzeptieren wird oder vor das Oberverwaltungsgericht in Bautzen zieht.

Indes geht die (keineswegs sichere) Information um, dass ein Sammlungsort der Nazis in Dresden-Cotta sein könnte. Mehr dazu beim AK Antifa Dresden.

Wir haben nochmal 7 Tickets in den Verkauf bekommen – diese könnt ihr für 5€ im El Libro erwerben. (Stand: 18.02. 13:45 Uhr).

Unser letztes Update heute ist für 22:00 Uhr angesetzt – wir empfehlen euch, dann auf jeden Fall nocheinmal hier vorbeizuschauen.

Presseschau 13.02. von KvD

Der Initiativkreis Keine Versöhnung mit Deutschland hat eine Presseschau zum 13.02. veröffentlicht. Darunter finden sich einige Artikel, die wir in unserem Kurzbericht vom 13. erwähnten aber auch einige andere Beiträge.

Tickets: Ausverkauft!

Unsere Tickets für den 19.2. sind nun ausverkauft. Sollte durch verfallende Reservierungen noch das ein oder andere Ticket frei werden, erfahrt ihr das an dieser Stelle.

Alle die jetzt noch kein Ticket haben aber mitfahren wollen sei an dieser Stelle gesagt: Wir haben oft genug gesagt, ihr sollt euch die Tickets schnell kaufen. Hätten das viele gemacht, wären wir in der Lage gewesen, eventuell mehr Busse zu stemmen. That’s it!